Neunte Sondersitzung des Kontrollausschusses am 26. September

Am Mittwoch, 26. September 2012, wurden eine Sondersitzung sowie eine Dringlichkeitssitzung des Kontrollausschusses unter Vorsitz von Gemeinderätin Ursula Roschger abgehalten. In der mittlerweile neunten Sondersitzung zum Thema Abschluss eines Franken-Swaps im Jahr 2007 ging es um Fragen zu einem Schreiben der Präsidialverwaltung zum Thema „aufsichtsbehördliche Genehmigung von Gemeinderatsbeschlüssen“. Zu diesem Tagesordnungspunkt war Präsidialdirektor Dr. Ernst Inquart beigezogen.

In der an die Sondersitzung anschließenden dringlichen Sitzung des Kontrollausschusses wurden zwei Prüfberichte vorgelegt und von Kontrollamtsdirektor Dr. Gerald Schönberger präsentiert: die Sonderprüfung der   Übereinstimmung der Gebarungsführung durch die Finanz- und Vermögensverwaltung mit dem Gemeinderatsbeschluss „Debt Management“ vom 3. Juni 2004 im Zusammenhang mit der Anbahnung und dem Abschluss von Swap-Verträgen sowie die Initiativprüfung der Gebarungsprüfung der Immobilien Linz GmbH und der Immobilien Linz GmbH & Co KG im Hinblick auf offene derivative Einzelgeschäfte mit verschiedenen Banken.

In den nächsten Sondersitzungen des Kontrollausschusses, die voraussichtlich am 23. und 29. Oktober 2012 stattfinden werden, soll der Bericht der Sonderprüfung zur Gebarungsführung durch die Finanz- und Vermögensverwaltung behandelt werden.